Corona – Whistleblowing – Gesetzgebung – Rechtsprechung Unser zweiter virtueller Coffee@EMPLAWYERS war ein bunter Strauß an Themen und fand in ganz neuem Outfit statt. Zu Beginn brachte EMPLAWYERS-Partner Axel Bertram uns auf den aktuellsten Stand zu allen arbeitsrechtlichen Themen im Zusammenhang mit der Pandemie und deren Bekämpfung, von Testpflicht bis Home-Office. Anschließend referierte Roland Falder zum […]
Kategorie: News
Erneut haben Verordnungs- und Gesetzgeber die Regeln zur Eindämmung der Pandemie für Unternehmen und Beschäftigte verschärft.
Im Windschatten der Entscheidungsfindung über die „Bundesnotbremse“ hat die Bundesregierung am gestrigen Dienstag auch Ergänzungen der Corona-Arbeitsschutzverordnung beschlossen.
Die Bundesregierung hat die zuletzt geltenden Zugangserleichterungen zum Kurzarbeitergeld teilweise verlängert. Mit Wirkung zum 01. April 2021 ist die am 30. März 2021 im Bundesgesetzblatt verkündete „zweite Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung“ in Kraft getreten.
Die Pläne der Bundesregierung und der Ministerpräsidentenkonferenz, Gründonnerstag und Ostersamstag zu „Ruhetagen“ zu erklären, hatten abseits der vielleicht guten Absichten in den letzten Tagen zu erheblicher Unruhe geführt. Nicht zuletzt blieb völlig unklar, wie dieser Ansatz rechtlich umgesetzt werden sollte, eine Vielzahl von Rechts- und Folgefragen war ungeklärt. Heute Mittag hat nun die Bundeskanzlerin nach […]
Der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz zur Einführung eines „Ruhetages“ am Gründonnerstag (1. April 2021) und Ostersamstag (3. April 2021) hat zu allseits großer Verwirrung geführt. Den Begriff „Ruhetag“ kennt das deutsche Arbeitsrecht bislang in anderem Kontext nur aus dem Arbeitszeitgesetz. Nach wie vor ist ungeklärt, wie diese „Ruhetage“ rechtstechnisch geschaffen werden sollen. Umso drängender werden die […]
Seit gut einem Jahr beherrscht die Corona–Pandemie den beruflichen und privaten Lebensalltag. Viele Betriebe befinden sich weiterhin in Kurzarbeit. Dort, wo Betriebe ganz oder teilweise längerfristig geschlossen werden mussten und Arbeitgeber für Teile der Belegschaft Kurzarbeit Null angeordnet haben, stellte sich bereits in den vergangen Monaten immer wieder die Frage, ob die Arbeitnehmer für solche […]
Mitte Februar hatte das BMAS einen Referentenentwurf für ein „Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten“ (Sorgfaltspflichtengesetz) veröffentlicht. Kurze Zeit später meldete sich Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zu Wort und beklagte, dass der vom BMAS vorgelegte Entwurf nicht den Vereinbarungen eines zuvor stattgefundenen Spitzengesprächs zwischen den beteiligten Ressorts entspreche. Anfang März hat […]
Vorletzte Woche berichteten wir von den Ergebnissen der Bund-Länder-Konferenz am 03.03.2021 zur aktuellen Corona-Lage. Der zwischen Bundes- und Länderregierungen zustande gekommene Beschluss sieht unter anderem vor, dass Arbeitgeber ihren Mitarbeitern als „gesamtgesellschaftlichen Beitrag“ für einen umfassenden Infektionsschutz wöchentlich Corona-Schnelltests anbieten müssen. Im Anschluss daran war eine Diskussion darüber entbrannt, wie das technisch ablaufen soll und wer […]
Das Homeoffice gilt inzwischen als wichtiges Instrument zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Eine Verordnung macht es für Arbeitgeber daher unter bestimmten Umständen sogar zur Pflicht. Im Interview mit der NJW (NJW-aktuell 9/2021) erläutert der EMPLAWYERS Partner Axel Bertram, welche arbeitsrechtlichen Vorgaben auch im Homeoffice gelten.